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Der Victims Trust Fund des Internationalen Strafgerichtshofes

Verfügen die Verurteilten nicht über die finanziellen Mittel zur Zahlung von materieller Kompensation an die Überlebenden, was bei Verbrechen von einer Tragweite, wie sie vor dem ICC verhandelt werden, einhergehend mit einer sehr großen Anzahl von Opfern, durchaus den Normalfall darstellt, dann wird die Entschädigung aus dem durch die Versammlung der Teilnehmerstaaten am 9. September 2002 gegründeten „Victims Trust Fund“ (VTF) finanziert. Dieser Opferentschädigungsfonds soll u.a. aus den verhängten Geldstrafen und aus den Verfallsanordnungen resultierenden Vermögenswerten gespeist werden. Die Zahlungen können darüber hinaus auch von Regierungen, internationalen Organisationen oder Spenden von Individuen stammen.

Die Aufgaben des Fonds werden von den Mitgliedern des „Board of Directors“ ausgeführt. Die Funktionen des „Board of Directors“ besteht darin, die Anliegen der Opfer und des Fonds innerhalb des Gerichtshofs bekannt zu machen. Das „Board“ verwaltet Spendengelder und trägt dafür Sorge, dass sie bestimmungsgemäß verwendet werden.

Der Trust Fund in eine unpolitisch grenzüberschreitend tätig werdende Organisation, die in den Gebieten, die von den kriegerischen Konflikten betroffen sind, agiert. Er setzt sich direkt für die betroffenen Opfer ein. Er arbeitet eng zusammen mit den Entscheidungsträgern in den betroffenen Ge-sellschaften, sowie mit NGOs, UN-Unterorganisationen, Vereinen und anderen Trägern der Zivilgesellschaft. Der Trust Fund mobilisiert Ressourcen und den politischen Willen, diese für die Opfer von Makrokriminalität zu verwenden.

Der Trust Fund finanziert Projekte, die die materiellen, physischen und psychischen Bedürfnisse der Opfer befriedigen sollen. Opfer sollen die Chance erhalten, ein finanziell selbständiges Leben zu führen, in dem ihnen die Möglichkeit geboten wird, ein eigenes Einkommen zu erzielen. Dies geschieht konkret etwa durch die Vergabe von Kühen, Werkzeuge und Maschinen.

Die Pflege der Erinnerungskultur an das erlittene Unrecht trägt dem psychischen Bedürfnis der Opfer auf Anerkennung und Wiederherstellung ihrer Würde Rechnung. Dies soll beispielsweise durch die Errichtung und Aufrechterhal-tung von Gedenkstätten oder regelmäßig wiederkehrenden Gedenkveranstal-tungen realisiert werden.

Medizinische Versorgung etwa für Entstellungen könnte zudem den Opfern helfen, ihre gesellschaftliche Position wieder zu festigen. Psychologischer Beistand etwa für Vergewaltigungsopfern bzw. deren Angehörigen ist ebenfalls notwendig. Diese Projekte sollen vom Opferentschädigungsfonds unterstützt werden, sobald der Internationale Strafgerichtshof diesbezüglich ein Gesuch stellt. Solange der ICC den Fonds nicht beauftragt, individuelle Entschädigun-gen an einzelne Opfer auszuzahlen, bevorzugt der Fonds kollektive Entschädi-gungen. Dies soll auch ausschließen, dass einzelne Opfer oder Opfergruppen bevorzugt behandelt werden. Die Projekte werden umfassend vom Fonds betreut. Seitens des Fonds soll Sorge getragen werden, dass die Begünstigten die Hilfsprojekte verstehen und effektiv anwenden können. Es soll zudem sicher-gestellt werden, dass die Ressourcen effizient verwendet werden.

Für nähere Informationen siehe: http://www.iccnow.org/?mod=trustfund