Amnesty International Kogruppe gegen Straflosigkeit

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Wahrheitskommissionen

Eine von der Strafgerichtsbarkeit grundlegend verschiedene Form der Aufarbeitung von schweren Menschenrechtsverletzungen stellen die Wahrheits- und Versöhnungskommissionen dar. In mehr als 30 Staaten wurden bisher Wahrheitskommissionen (z. B. in Südafrika, El Salvador, Guatemala, Sierra Leone) errichtet und stellen dort entweder eine Alternative oder eine Ergänzung zu Strafverfahren dar. In manchen Ländern bestehen sie parallel zu Strafverfahren. Die südafrikanische Kommission ist die bekannteste, da sie die Kooperation der Täter mit Amnestien verband. Zahlreiche Opfer erhielten nach ihrer Aussage Entschädigungszahlungen.

Bei Wahrheitskommissionen besteht die Hauptaufgabe in der Dokumentation der Verbrechen. Ein zentrales Anliegen der Wahrheitskommissionen liegt auch darin, die Position der Opfer in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit zu richten. Ihr Leiden soll der Öffentlichkeit bewusst werden und ihre Stimmen sollen gehört werden. Mit diesem Ansatz wird auch versucht, Versöhnung zwischen Täter- und Opfergruppen zur erzielen.

Eine vollständige strafrechtliche Verfolgung aller Verbrecher ist nach Systemunrecht und systematisch begangenen Menschenrechtsverletzungen, wie sie in kriegerischen Konflikten und durch Unrechtsregime verursacht werden, oftmals nicht möglich. Nationale Gerichtsbarkeiten können überlastet und Strafvollzugsanstalten hoffnungslos überbelegt sein. Zur vollständigen Aufklärung schwerer Menschenrechtsverletzungen können Wahrheitskommissionen daher einen wichtigen Beitrag leisten.

Amnesty International tritt jedoch dafür ein, dass derartige Kommissionen die Strafverfolgung der Täter nicht ersetzen dürfen. Zumindest diejenigen, die die Hauptverantwortung für Verbrechen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen tragen, müssen in einem fairen, rechtsstaatlichen Verfahren vor Gericht gestellt werden und zur Verantwortung gezogen werden.