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Am 24. April 2020 begann der weltweit erste Prozess wegen Völkermords an den Jesiden am OLG Frankfurt am Main.
Hierbei muss sich ein mutmaßlicher Kämpfer des sog. Islamischen Staats (IS) wegen verschiedener Völkerrechtsverbrechen an der Minderheit der Jesiden verantworten. Dem aus dem Irak stammenden Angeklagten werden Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Menschenhandel und der Mord an einem fünfjährigen jesidischen Mädchen vorgeworfen.
Gemeinsam mit den Vortragenden Dr. Alexander Schwarz und Johanna Groß, die den Prozess für Amnesty International in Frankfurt beobachten, wollen wir zunächst die juristischen Besonderheiten dieses Verfahrens beleuchten:
Was ist das Weltrechtsprinzip, das die Rechtsgrundlage für das Verfahren darstellt? Stellt der Prozess eine Weiterentwicklung zu einem modernen Völkerrecht dar? Wie versucht das OLG die Absicht des Genozids nachzuweisen?
Daran anschließend soll aber auch kritisch hinterfragt werden, inwiefern die fehlende Anklage im Bereich von sexualisierter und geschlechtsspezifischer Gewalt die oft kritisierte „Gender-Blindheit“ des Völkerrechts fortsetzt. Besteht insofern ein Reformbedarf im materiellen Recht des VStGB im Bereich der Sexualdelikte? Und: Inwiefern ist die deutsche Vorreiterstellung bei der Anwendung des Weltrechtsprinzips auch kritisch zu bewerten?
Über Amnesty International:
Amnesty International ist die weltweit größte Bewegung, die für die Menschenrechte eintritt. Dabei ist sie unabhängig von Regierungen, Parteien, Ideologien, Wirtschaftsinteressen und Religionen. Ihre Kampagnen und Aktionen basieren auf den Grundsätzen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Die Koordinationsgruppe Völkerstrafrecht von Amnesty International beobachtet international, aber hauptsächlich in Deutschland, Gerichtsprozesse nach dem Völkerstrafrecht. Als ehrenamtliche Expertengruppe bestimmt sie die Arbeit von Amnesty International Deutschland im Bereich des Völkerstrafrechts mit.
Den Vortrag halten die beiden Gruppenmitglieder Dr. Alexander Schwarz und Johanna Groß.