Interview: Nirgendwo auf der Welt straffreiheit(5/10/2021)by Teresa Quadt-Deutschland schreibt derzeit mit seiner Strafverfolgung nach dem Weltrechtsprinzip Justizgeschichte. Um was genau geht es dabei? Von Jamil Balga-Koch und Teresa Quadt Viele kennen die behördliche Weiterleitung eines Anliegens mit den Worten: „Tut uns leid, wir sind hier nicht zuständig“. Welches Gericht in Deutschland in einem Strafverfahren zuständig ist, richtet sich normalerweise nach dem Tatort, Weiterlesen
Intersecting Religious and Gender-Based Persecution in Yazidi Genocide Case: A Request for an Extension of Charges(2/26/2021)by Alexander Schwarz- Inhalt von www.justsecurity.org anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.justsecurity.org anzuzeigen Inhalt von www.justsecurity.org immer anzeigen „“Intersecting Religious and Gender-Based Persecution in Yazidi Genocide Case: A Request for an Extension of Charges” — Just Security“ direkt öffnen (Sollte der Link mit Vorschau nicht korrekt angezeigt werden, klick Hier) Autor ist Mitglied der Koordinationsgruppe Weiterlesen
BUNDESGERICHTSHOF BESTÄTIGT: KEINE IMMUNITÄT FÜR VÖLKERRECHTSVERBRECHER(2/22/2021)by Teresa Quadt-Deutschland ist kein sicheres Zufluchtsland für völkerrechtsverbrecher: immunität stellt kein verfahrenshindernis dar Karlsruhe: Urteil vom 28. Januar 2021 – 3 StR 564/19 In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) deutlich gemacht, dass schwerste Menschenrechtsverbrechen ohne Rücksicht auf die amtliche Stellung des Täters oder der Täterin in einem fremden Staat in Deutschland gerichtlich verfolgt werden Weiterlesen
Das Völkerstrafrecht und Europa(3/5/2019)by Benjamin Winter-Im Gegensatz zu vielen anderen Themen, zu denen Amnesty International arbeitet, ist das Völkerstrafrecht noch relativ jung. Es wurde erstmals nach dem zweiten Weltkrieg formuliert und angewendet, um hochrangige Nationalsozialisten und andere politisch Mächtigen für den propagierten und durchgeführten Massenmord und andere grauenhafte Verbrechen juristisch zur Verantwortung zu ziehen. Im Kern geht es darum, dass Weiterlesen
FDLR Prozess Stuttgart(3/1/2019)by Jamil Balga-Fast unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit ist am 28. September 2015 ein Prozess zu Ende gegangen, der zu seinem Beginn noch einmalig war. Das Verfahren ist nicht nur deshalb erwähnenswert, weil es über viereinhalb Jahre gedauert hat, sondern auch vor allem deshalb, weil es der erste Prozess ist, der nach dem 2002 in Kraft getretenen Weiterlesen