Pressemitteilung zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts(2/28/2024)by Gwendolin Brand-Der Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts ist aus Sicht von Amnesty International in Deutschland ein richtiger und begrüßenswerter Schritt. Amnesty International hat in einer Stellungnahme zum Referent*innenentwurf im August 2023 jedoch Verbesserungen angemahnt, die im nun veröffentlichten Regierungsentwurf nur teilweise umgesetzt wurden. Die geforderten Änderungen sind notwendig, um den Zielen des Völkerstrafrechts gerecht Weiterlesen
Aufzeichnungen Podiumsdiskussion “Das erste Verfahren wegen Völkermordes an Jesid*innen vor deutschen Gerichten Chancen und Schwierigkeiten in der Praxis”(2/12/2022)by Benjamin Winter-Die folgenden Aufzeichnungen wurden am 20. Januar 2022 bei der Online Podiumsdiskussion “Das erste Verfahren wegen Völkermordes an Jesid*innen vor deutschen Gerichten Chancen und Schwierigkeiten in der Praxis” aufgezeichnet. Veranstalter war die Themenkoordinationsgruppe Völkerstrafrecht Amnesty International Deutschland. Original „(ohne Übersetzung) Das erste Verfahren wegen Völkermordes an Jesid_innen vor deutschen Gerichten“ von YouTube anzeigen Hier klicken, Weiterlesen
Interview: Nirgendwo auf der Welt straffreiheit(5/10/2021)by Teresa Quadt-Deutschland schreibt derzeit mit seiner Strafverfolgung nach dem Weltrechtsprinzip Justizgeschichte. Um was genau geht es dabei? Von Jamil Balga-Koch und Teresa Quadt Viele kennen die behördliche Weiterleitung eines Anliegens mit den Worten: „Tut uns leid, wir sind hier nicht zuständig“. Welches Gericht in Deutschland in einem Strafverfahren zuständig ist, richtet sich normalerweise nach dem Tatort, Weiterlesen
Intersecting Religious and Gender-Based Persecution in Yazidi Genocide Case: A Request for an Extension of Charges(2/26/2021)by Alexander Schwarz- „“Intersecting Religious and Gender-Based Persecution in Yazidi Genocide Case: A Request for an Extension of Charges” — Just Security“ von www.justsecurity.org anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.justsecurity.org anzuzeigen Inhalt von www.justsecurity.org immer anzeigen „“Intersecting Religious and Gender-Based Persecution in Yazidi Genocide Case: A Request for an Extension of Charges” — Just Security“ Weiterlesen
BUNDESGERICHTSHOF BESTÄTIGT: KEINE IMMUNITÄT FÜR VÖLKERRECHTSVERBRECHER(2/22/2021)by Teresa Quadt-Deutschland ist kein sicheres Zufluchtsland für völkerrechtsverbrecher: immunität stellt kein verfahrenshindernis dar Karlsruhe: Urteil vom 28. Januar 2021 – 3 StR 564/19 In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) deutlich gemacht, dass schwerste Menschenrechtsverbrechen ohne Rücksicht auf die amtliche Stellung des Täters oder der Täterin in einem fremden Staat in Deutschland gerichtlich verfolgt werden Weiterlesen
Das Völkerstrafrecht und Europa(3/5/2019)by Benjamin Winter-Im Gegensatz zu vielen anderen Themen, zu denen Amnesty International arbeitet, ist das Völkerstrafrecht noch relativ jung. Es wurde erstmals nach dem zweiten Weltkrieg formuliert und angewendet, um hochrangige Nationalsozialisten und andere politisch Mächtigen für den propagierten und durchgeführten Massenmord und andere grauenhafte Verbrechen juristisch zur Verantwortung zu ziehen. Im Kern geht es darum, dass Weiterlesen
FDLR Prozess Stuttgart(3/1/2019)by Jamil Balga-Fast unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit ist am 28. September 2015 ein Prozess zu Ende gegangen, der zu seinem Beginn noch einmalig war. Das Verfahren ist nicht nur deshalb erwähnenswert, weil es über viereinhalb Jahre gedauert hat, sondern auch vor allem deshalb, weil es der erste Prozess ist, der nach dem 2002 in Kraft getretenen Weiterlesen
Pressemitteilung zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts (2/28/2024) - Der Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts ist aus Sicht von Amnesty International in Deutschland ein richtiger und begrüßenswerter Schritt. Amnesty International hat in einer Stellungnahme zum Referent*innenentwurf im August 2023 jedoch Verbesserungen angemahnt, die im nun veröffentlichten Regierungsentwurf nur teilweise umgesetzt wurden. Die geforderten Änderungen sind notwendig, um den Zielen des Völkerstrafrechts gerecht Weiterlesen
Aufzeichnungen Podiumsdiskussion “Das erste Verfahren wegen Völkermordes an Jesid*innen vor deutschen Gerichten Chancen und Schwierigkeiten in der Praxis” (2/12/2022) - Die folgenden Aufzeichnungen wurden am 20. Januar 2022 bei der Online Podiumsdiskussion “Das erste Verfahren wegen Völkermordes an Jesid*innen vor deutschen Gerichten Chancen und Schwierigkeiten in der Praxis” aufgezeichnet. Veranstalter war die Themenkoordinationsgruppe Völkerstrafrecht Amnesty International Deutschland. Original „(ohne Übersetzung) Das erste Verfahren wegen Völkermordes an Jesid_innen vor deutschen Gerichten“ von YouTube anzeigen Hier klicken, Weiterlesen
Interview: Nirgendwo auf der Welt straffreiheit (5/10/2021) - Deutschland schreibt derzeit mit seiner Strafverfolgung nach dem Weltrechtsprinzip Justizgeschichte. Um was genau geht es dabei? Von Jamil Balga-Koch und Teresa Quadt Viele kennen die behördliche Weiterleitung eines Anliegens mit den Worten: „Tut uns leid, wir sind hier nicht zuständig“. Welches Gericht in Deutschland in einem Strafverfahren zuständig ist, richtet sich normalerweise nach dem Tatort, Weiterlesen
Intersecting Religious and Gender-Based Persecution in Yazidi Genocide Case: A Request for an Extension of Charges (2/26/2021) - „“Intersecting Religious and Gender-Based Persecution in Yazidi Genocide Case: A Request for an Extension of Charges” — Just Security“ von www.justsecurity.org anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.justsecurity.org anzuzeigen Inhalt von www.justsecurity.org immer anzeigen „“Intersecting Religious and Gender-Based Persecution in Yazidi Genocide Case: A Request for an Extension of Charges” — Just Security“ Weiterlesen
BUNDESGERICHTSHOF BESTÄTIGT: KEINE IMMUNITÄT FÜR VÖLKERRECHTSVERBRECHER (2/22/2021) - Deutschland ist kein sicheres Zufluchtsland für völkerrechtsverbrecher: immunität stellt kein verfahrenshindernis dar Karlsruhe: Urteil vom 28. Januar 2021 – 3 StR 564/19 In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) deutlich gemacht, dass schwerste Menschenrechtsverbrechen ohne Rücksicht auf die amtliche Stellung des Täters oder der Täterin in einem fremden Staat in Deutschland gerichtlich verfolgt werden Weiterlesen
Geschlechtsbezogene Verfolgung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit (1/13/2021) - Dieser Beitrag wurde bei Legal Tribune Online veröffentlicht: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/olg-frankfurt-main-nebenklage-geschlechtsbezogene-gewalt-religion-verfolgung-bundesanwaltschaft-voelkerstrafrecht/ Weiterlesen
Vergewaltigung als Waffe: Völkermord-Prozess gegen IS-Mitglied beginnt in Frankfurt (4/21/2020) - Artikel wurde in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht:
https://www.fr.de/meinung/is-prozess-frankfurt-vergewaltigung-voelkermord-13668988.html
Autor ist Mitglied der Koordinationsgruppe Völkerstrafrecht
Das Völkerstrafrecht und Europa (3/5/2019) - Im Gegensatz zu vielen anderen Themen, zu denen Amnesty International arbeitet, ist das Völkerstrafrecht noch relativ jung. Es wurde erstmals nach dem zweiten Weltkrieg formuliert und angewendet, um hochrangige Nationalsozialisten und andere politisch Mächtigen für den propagierten und durchgeführten Massenmord und andere grauenhafte Verbrechen juristisch zur Verantwortung zu ziehen. Im Kern geht es darum, dass Weiterlesen
FDLR Prozess Stuttgart (3/1/2019) - Fast unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit ist am 28. September 2015 ein Prozess zu Ende gegangen, der zu seinem Beginn noch einmalig war. Das Verfahren ist nicht nur deshalb erwähnenswert, weil es über viereinhalb Jahre gedauert hat, sondern auch vor allem deshalb, weil es der erste Prozess ist, der nach dem 2002 in Kraft getretenen Weiterlesen